AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die zu erbringende Dienstleistung wird im Rahmen persönlicher Absprachen konkretisiert. Der Auftraggeber ist verpflichtet den Dienstleister über Änderungen der Auftragsanforderungen zu informieren. Der Dienstleister protokolliert diese. Sofern es zu Missverständnissen kommt, ist dieses Protokoll entscheidend.

Das Auftragsverhältnis ist innerhalb eines Tages schriftlich kündbar. Bei einer Stornierung des Auftrages vor der Beendigung muss der Auftraggeber den entstandenen Aufwand des Dienstleister verhältnismäßig vergelten. Die Höhe entscheidet der Dienstleister. Bei Pauschalbeträgen bewegt sich die Spannweite zwischen 50% und 100%.

Projektort (der Ort an dem die Beratung/Leistungserbringung überwiegend stattfindet) ist der Unternehmenssitz des Auftraggebers in Lyss. Bis zu 100 Prozent des Arbeitsumfangs kann auch als Telearbeit (z. B. vom Wohnort des Dienstleisters) bearbeitet werden.

Der Dienstleister hat die Leistung entsprechend den konkreten Anforderungen und Leistungsbeschreibungen des Auftraggebers zu erbringen.

Vergütung

 Als Vergütung wird der publizierten Pauschalbetrag beziehungsweise den Stundensatz zuzüglich Mehrwertsteuer festgesetzt. Die Mehrwertssteuer ist in der Abrechnung gesondert auszuweisen. Der Auftraggeber muss den Dienstleister entsprechend des entstanden Aufwandes entlohnen.
Soweit der Dienstleister zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtung Reisen erbringt, erstattet der Auftraggeber dem Dienstleister die anfallenden Kosten. Dies gilt insbesondere auch für Reisen zum Projektort und für den Aufenthalt am Projektort. Es gelten die aktuellen Spesenpauschalen des jeweiligen Kantons am Projekteinsatzort:

  • Pro gefahrenem Kilometer 0,5 CHF.
  • Für Projektaufenthalte ab 8 Stunden: 100 CHF, ab 14 Stunden: 120 CHF, für 24 Stunden:  200 CHF.
  • Übernachtungen werden entsprechend der Hotelkosten abgerechnet.

Telekommunikationskosten werden nur abgerechnet, falls der Betrag täglich 10,00 CHF übersteigt.

Sofern projektbedingt deutlich höhere Spesen entstehen (z.B. durch weitere Projektorte oder Zukauf externer Dienstleitungen) werden diese dem Dienstleister erstattet. Der Dienstleister muss den Auftraggeber rechtzeitig über unerwartet auftretende Kosten informieren.

Die technische Grundausstattung des Dienstleisters (Computer mit Standardsoftware, Mobiltelefon, Heimarbeitsplatz) ist von diesem zu stellen und ist bereits im Stundensatz des Dienstleisters enthalten.

Bei Zahlungsverzug ist der Dienstleister berechtigt Verzugszinsen von 0,05% pro Tag in Rechnung zu stellen.

Mit der Zahlung der in diesem Vertrag vereinbarten Vergütung sind alle Ansprüche des Dienstleisters gegen den Auftraggeber aus diesem Vertrag erfüllt.

Arbeitsrechtliche Vorschriften / Scheinselbständigkeit

Beide Parteien haben von den Möglichkeiten eines Anstellungsvertrages bewusst keinen Gebrauch gemacht. Die Parteien beabsichtigen mit dem vorliegenden Vertrag keine Umgehung arbeitsrechtlicher Vorschriften.

Der Dienstleister unterliegt bei der Durchführung der ihm übertragenen Tätigkeiten keiner Weisung des Auftraggebers (Weisungsfreiheit in inhaltlicher Hinsicht). Der Dienstleister ist in der Gestaltung seiner Tätigkeit (Zeit, Dauer, Ort der Arbeitsausübung) selbstständig tätig und vollkommen frei. Auf besondere betriebliche Belange ist jedoch Rücksicht zu nehmen und projektbezogene Vorgaben des Auftraggebers sind einzuhalten (Zeit, fachliche Vorgaben), soweit diese zur ordnungsgemässen Vertragsdurchführung erforderlich sind.

Der Dienstleister ist berechtigt, Aufträge des Auftraggebers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Gegenüber den Angestellten des Auftraggebers hat der Dienstleister keine Weisungsbefugnis.

Verschwiegenheit

Der Dienstleister ist verpflichtet dem Auftraggeber jeden möglichen Interessenskonflikt anzuzeigen, die sich aus seinen sonstigen Tätigkeiten ergeben.

Der Dienstleister verpflichtet sich, über die ihm im Rahmen seiner Tätigkeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse auch über die Vertragsdauer hinaus Stillschweigen zu bewahren.

Er verpflichtet sich ferner, bei Beendigung des Vertrages zur Zurückgabe sämtlicher ihm zur Erfüllung des Auftrages zur Verfügung gestellten Gegenstände und Unterlagen (auch in Form von Kopien, CDs, …). Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen.

Die Zugangsdaten zu Plattformen können zu Wartungszwecken bei Absprache behalten werden.

Der Auftraggeber hat das uneingeschränkte Nutzungsrecht für sämtliche im Rahmen des Projekts erarbeiteten Ergebnisse und Werke, sofern dadurch nicht die Rechte Dritter berührt werden.

 

Sonstige Hinweise und Vereinbarungen

Beide Vertragsparteien informieren sich gegenseitig, sobald Abwicklungsschwierigkeiten oder Zeitverzögerungen absehbar sind.

Nur bei Stundenabrechnung

Der Dienstleister informiert den Auftraggeber täglich/wöchentlich  (z. B. per E-Mail oder Papierauflistung) über die am Vortag/ in der Vorwoche angefallenen Arbeitszeiten. Der Auftraggeber bestätigt täglich/wöchentlich die gemachten Arbeitsschritte (z. B. per Bestätigungs-E-Mail oder per Unterschrift). 

Der Vergütungsanspruch des Dienstleisters entfällt, wenn er infolge von Krankheit oder sonstigen Arbeitsverhinderungen an der ihm auferlegten Leistungserbringung nach diesem Vertrag verhindert ist.

Die Haftung des Dienstleisters beschränkt sich dem Grunde nach auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung ist auf maximal ­­­ 400 CHF beschränkt.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

Die vertraglichen Beziehungen unterstehen dem Schweizer Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Aarberg (Stadt).

(Januar 2018,  Loïc N. Etter im Name von ZumMedium.ch)